AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der SCHIEBEL HandelsGmbH, (“Verkäufer” oder “wir”) mit bzw. an den Kunden (“Käufer” oder “Sie”). Allfällige mündliche Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen zwischen den Parteien sind unwirksam.
Allfällige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers sind unwirksam.
Mit der Aufgabe der Bestellung gelten diese AGB als vollinhaltlich angenommen.
2. Vertragsabschluss
Mit dem Vollenden des Bestellvorganges und dem Abschicken Ihrer Bestellung stellen Sie ein für Sie verbindliches Kaufangebot an uns. Die Übermittlung einer Bestellbestätigung dient nur der Information und stellt keine Annahme des Kaufanbots dar. Der Vertrag kommt erst mit dem Versand der Ware und der Übermittlung der Versandbestätigung durch uns zu Stande.
Wir sind berechtigt, auch nur Teillieferungen durchzuführen. Das bereits bezahlte Entgelt für nicht gelieferte Ware wird von uns rücküberwiesen.
Bestellungen können ausschließlich von Kunden mit einem Mindestalter von 18 Jahren abgegeben werden.
3. Rücktrittsrecht
Der Käufer ist berechtigt, binnen 14 Kalendertage ab Erhalt der Ware vom Vertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Es reicht aus, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Der Rücktritt vom Vertrag ist mittels Widerrufsformular, an die im Impressum angeführte Geschäftsadresse des Verkäufers zu richten.
Im Falle eines Rücktritts hat der Käufer die Ware auf eigene Kosten an den Verkäufer zurückzusenden. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kaufpreis rück zu erstatten. Der Verkäufer hat allerdings das Recht, für etwaige Schäden oder sonstige durch den Käufer verursachte Wertminderungen einen angemessenen Teil des Entgelts einzubehalten.
Handelt es sich beim Käufer nicht um einen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen.
Außerdem ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware auf Grund der speziellen Bedürfnisse des Käufers eigens zusammengestellt, angefertigt oder bestellt wurden oder die sich auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung eignen.
4. Preise und Versand
Alle Preise verstehen sich inklusive der österreichischen Umsatzsteuer. Bei den Preisen für Waren sind die Versandkosten nicht inkludiert, diese werden im Rahmen des Bestellvorganges extra ausgewiesen.
Der Versand der Ware erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse, sobald die Bezahlung auf dem Geschäftskonto des Verkäufers eingelangt ist. Angaben über Verfügbarkeit, Versanddauer und Zustellung stellen unverbindliche Angaben dar. Der Verkäufer leistet keine Gewähr, dass das angeführte Produkt tatsächlich wie angeführt verfügbar ist und die angegebenen Termine eingehalten werden können.
Mit Übergabe der Ware an den Lieferanten durch den Verkäufer geht das Risiko für Verlust und Beschädigung der Ware auf den Käufer über. Die Ware wird in der Regel unversichert versandt. Sollten Sie die Versicherung der Ware auf Ihre Kosten wünschen, so ersuchen wir Sie um schriftliche Kontaktaufnahme.
Für unseren Standard-Versand (unversichert) berechnen wir folgendes:
5. Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer bleibt die Ware in unserem Eigentum. Die Bezahlung der Ware kann über das Zahlungssystem Paypal (Visa, Mastercard, American Express) und durch Vorauskassa des Rechnungsbetrages in voller Höhe an das angegebene Konto erfolgen.
Im Falle des Zahlungsverzuges werden Mahnspesen in Höhe von EUR 20,00, sowie notwendige Inkasso- bzw Anwaltskosten im gesetzlichen Rahmen, zumindest jedoch EUR 120,00 fällig. Außerdem werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz fällig.
6. Aufrechnungsverbot
Der Käufer ist nur dann berechtigt, mit allfälligen ihm gegenüber dem Verkäufer zustehenden Ansprüchen gegen den Kaufpreis aufzurechnen, wenn seine Gegenforderungen im rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit stehen, gerichtlich festgestellt, vom Verkäufer anerkannt worden sind, oder im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Verkäufers.
7. Gewährleistung
Ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so steht ihm das gesetzliche Gewährleistungsrecht zu.
Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so ist er verpflichtet, die Ware nach Erhalt umgehend zu untersuchen und sämtliche Mängel spätestens binnen drei Werktagen schriftlich beim Verkäufer bekannt zu geben und genau zu spezifizieren. Für Mängel, die nicht innerhalb dieser Frist genau bezeichnet und dem Verkäufer bekannt gegeben wurden, steht dem Käufer kein Recht auf Gewährleistung oder Schadenersatz zu.
8. Haftung
Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so haftet der Verkäufer nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Für Personenschäden gilt diese Einschränkung jedoch nicht.
Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so haftet er nur für Schäden jeglicher Art, die er vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
Der Verkäufer haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige indirekten Schäden.
Festgehalten wird, dass der Verkäufer nur Zwischenhändler ist. Der Verkäufer leistet Gewähr, dass die Waren mit den im Auftrag enthaltenen Beschreibungen übereinstimmen. Der Verkäufer übernimmt jedoch keine Haftung für Abweichungen in Stil, Farbe, Größe oder Verarbeitung.
9. Persönliche Daten
Der Käufer leistet gewähr, dass die von ihm angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten vom Verkäufer automatisiert verarbeitet und gespeichert werden. Der Verkäufer ist berechtigt, die gesammelten Daten für eigene Direktwerbung zu verwenden.
Der Verkäufer wird die persönlichen Daten des Käufers vertraulich behandeln. Die Weitergabe der persönlichen Daten des Käufers durch den Verkäufer ist unzulässig, sofern den Verkäufer dazu nicht eine gesetzliche Verpflichtung trifft.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder durch zukünftige Gesetzesänderungen ungültig werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt. Die AGB sind so zu interpretieren, dass sie der wirtschaftlichen Zielsetzung der ungültigen Bestimmung so nahe als möglich kommen.
11. Gerichtsstand und Rechtswahl
Die Parteien vereinbaren – soweit gesetzlich zulässig -, dass sämtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ausschließlich vor dem sachlich zuständigen Gericht für Wien Innere Stadt auszutragen sind. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.